Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

Österreich Werbung betreibt unter den Hauptdomains www.austria.info bzw. www.austriatourism.com Websites, die in erster Linie der Bewerbung Österreichs als Fremdenverkehrsland dienen. Im Weiteren ist mit austria.info jene Website gemeint, die durch Eingabe dieser bzw. aller anderen zubringenden URLs erreichbar ist. Mit austriatourism.com ist jene Website gemeint, die durch Eingabe dieser bzw. aller anderen zubringenden URLs erreichbar ist. Alle Nutzer werden aufgefordert die folgenden Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Rechtstexte aufmerksam zu lesen. Für die Nutzung der Website austria.info bzw. austriatourism.com ist das Einverständnis des Nutzers mit den untenstehenden Nutzungsbedingungen und anderen Rechtstexten (z.B. Datenschutzerklärung, Urheberrechtserklärung, Linking&Framing) unbedingte Voraussetzung. Die Nutzung der Website bedeutet, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen und alle anderen Rechtstexte akzeptiert. Für den Fall, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, ist ihm die weitere Nutzung der Website austria.info bzw. austriatourism.com untersagt. Erfolgt ein Verstoß gegen alle oder einzelne Bestimmungen der untenstehenden Nutzungsbedingungen und andere Rechtstexte, bedeutet dies den unverzüglichen und automatischen Entzug der Nutzungsberechtigung für die Website. Bei derartigen Verstößen behält sich Österreich Werbung alle wie immer gearteten Ansprüche (z.B. Ansprüche aus Gewährleistung bzw. aus Schadenersatz) gegenüber dem/den betreffenden Nutzer(n) vor.

2. Urheberrecht

Die Nutzung der Website austria.info bzw. austriatourism.com ist ausschließlich zu Informationszwecken sowohl für private als auch für berufliche Zwecke gestattet. Alle Inhalte auf der Website austria.info bzw. austriatourism.com sind urheberrechtlich geschützt. Dies unabhängig davon, ob Inhalte entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden. Im Fall von entgeltlichen Inhalten (z.B. kostenpflichter Download von Studien) legen speziellere Bestimmungen fest, inwieweit andere Nutzungsrechte bestehen. Jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, Verleihung, öffentlichen Zugänglichmachung oder andere Nutzung in welcher Art auch immer bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Österreich Werbung und ist mangels einer derartigen Zustimmung ausdrücklich untersagt. Eine Ausnahme besteht dann, wenn in einer speziellen Bestimmung ausdrücklich Abweichendes geregelt wird. Verstöße gegen diese Bestimmung können insbesondere markenrechtliche, urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Folgen nach sich ziehen. Österreich Werbung behält sich ausdrücklich alle Urheberrechte und daraus erfließenden Nutzungsrechte (Werknutzungsrechte und Werknutzungsbewilligungen) an den auf der Website austria.info bzw. austriatourism.com angebotenen Inhalten vor. Alle Nutzer werden aufgefordert dazu auch das Copyright-Statement zu lesen.

3. Datenschutz

 Österreich Werbung legt größten Wert auf den sorgfältigen Umgang mit personenbezogenen Daten. Aus diesem Grund folgt die Datenschutzpolitik von Österreich Werbung dem Grundsatz der Wahrung des Datengeheimnisses und betont in besonderer Weise den Schutz von personenbezogenen Daten. Alle Nutzer werden aufgefordert dazu auch die Bestimmungen zum Datenschutz zu lesen.

4. Gewährleistung

Österreich Werbung kann nicht garantieren, dass die Website austria.info bzw. austriatourism.com immer und jederzeit erreichbar ist. Technische Fehler und/oder Wartungsarbeiten sowie andere Ursachen (z.B. Relaunch der Website) können dazu führen, dass die Website austria.info bzw. austriatourism.com vorübergehend bzw. auch über längere Zeit nicht erreichbar ist. Österreich Werbung übernimmt keine Verantwortung für eine bestimmte Verfügbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Website austria.info bzw. austriatourism.com. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität der auf der Website austria.info bzw. austriatourism.com angebotenen Inhalte leistet Österreich Werbung keine Gewähr. Dies gilt in gleicher Weise für alle auf der Website angebotenen Produkte und Dienstleistungen samt zugehöriger Beschreibungen und Preisangaben. Österreich Werbung kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung Anpassungen, Änderungen und Löschungen der Website in ihrer Gesamtheit sowie der auf ihr präsentierten Inhalte vornehmen.

5. Haftung

Österreich Werbung bzw. die mit Österreich Werbung in Verbindung stehenden Personen bzw. Unternehmen haften nicht für wie auch immer geartete Schäden (z.B. entgangene Gewinne, frustrierte Aufwendungen, Schäden aus Verlust von Daten, entgangenen Verdienst, Ansprüche aus Bereicherungsrecht, Rechtsberatungs- und Vertragserrichtungskosten). Dieser Haftungsausschluss bezieht sich insbesondere auf alle Schäden, die durch die Nutzung der Website, durch die vorübergehende oder dauerhafte Unmöglichkeit der Nutzung der Website (Downtime), durch die eingeschränkte Verfügbarkeit der Website bzw. der darauf befindlichen Inhalte, durch die fehlerhafte Darstellung von Inhalten, durch die Darstellung fremder Inhalte sowie durch die Darstellung von Hyperlinks auf austria.info bzw. austriatourism.com verursacht werden.

Entstehen durch die Nutzung der Website austria.info bzw. austriatourism.com bzw. durch deren Inhalt Schäden an Hard- und/oder Software bzw. an anderen Datenbeständen, trifft Österreich Werbung keine wie immer geartete Haftung. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von Österreich Werbung angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Österreich Werbung übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten.

Dem Nutzer ist bekannt, dass Österreich Werbung auf die Möglichkeit des Internet-Zuganges, die Übertragungsgeschwindigkeit sowie die Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge keinen Einfluss hat. Österreich Werbung ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen.Insbesondere aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von Österreich Werbung oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind (zB Wartungsarbeiten, Reparaturen etc) kann es zu einer zeitweiligen Beschränkung der Dienste kommen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten, Österreich Werbung wird jedoch auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.

Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste von Österreich Werbung jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa entsprechende Computer, Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und insbesondere jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme der Dienste zu unterlassen. Soweit Dienste unentgeltlich erbracht werden, behält sich Österreich Werbung das Recht vor, diese nach voriger Ankündigung jederzeit entgeltlich zu erbringen. Ein Anspruch auf Erbringung unentgeltlicher Dienste besteht in keinem Fall.

Die Österreich Werbung bietet den Nutzern auf dem Internet-Portal insbesondere auch Dienste (etwa Informationen) an, die von Dritten vermittelt, erstellt oder sonst zur Verfügung gestellt werden. Österreich Werbung wird nach Tunlichkeit danach trachten, durch den Betrieb des Internet-Portals keine Rechte Dritter, insbesondere, aber nicht ausschließlich Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstige Nutzungsrechte, zu verletzen. Österreich Werbung übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste (etwa Informationen) frei von Rechten Dritter, insbesondere, aber nicht ausschließlich von Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, sind. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist ausgeschlossen. Für den Fall, dass Österreich Werbung auf der Website kostenfreie Software-Downloads (z.B. Bildschirmschoner) anbietet, wird für deren Funktionsfähigkeit keine wie immer geartete Haftung übernommen.

Insbesondere wird für eventuelle (Folge-)schäden, die aus der Verwendung der Software resultieren (z.B. Beschädigung des Betriebssystems) keine Haftung übernommen.Österreich Werbung bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dieser Website enthaltenen Preisangaben. Da Österreich Werbung die Preisangaben von Dritten erhält, hat sie aber keine Möglichkeit, diese auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Insbesondere sind die Angaben regelmäßigen Änderungen unterworfen. Österreich Werbung übernimmt daher keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf dieser Website enthaltenen Preisangaben.Dieser generelle Haftungsausschluss gilt unabhängig von der geltend gemachten Anspruchsgrundlage für leichte Fahrlässigkeit und gegenüber Unternehmern auch für grobe Fahrlässigkeit. Der Haftungsausschluss erstreckt sich auf vertragliche und außervertragliche Ansprüche.

6. Änderungen

Österreich Werbung hat jederzeit und ohne Vorankündigung das Recht diese Nutzungsbedingungen und alle anderen Rechtstexte in welcher Form auch immer zu ändern, anzupassen bzw. zu aktualisieren. Die jeweilige Fassung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen ist bindend. Alle Nutzer der Website austria.info bzw. austriatourism.com sollten die gegenständlichen Nutzungsbedingungen und die zugehörigen Rechtstexte regelmäßig einsehen, um die Änderungen mitverfolgen zu können. Alle Nutzer der Website austria.info bzw. austriatourism.com erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die jeweils gültige Fassung für Nutzer wirksam wird, sobald diese die Website wieder besuchen und der aktuellen Fassung der Nutzungsbedingungen bzw. der anderen Rechtstexte nicht ausdrücklich und schriftlich widersprechen.

7. Hyperlinks

Österreich Werbung haftet nicht für verlinkte Websites und deren Inhalte. Die auf der Website austria.info bzw. austriatourism.com vorhandenen Hyperlinks sind eine kostenlose Dienstleitung von Österreich Werbung. Österreich Werbung hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung bzw. Änderung der verlinkten Websites sowie auf die auf ihnen angebotenen Inhalte. Wenn Hyperlinks von austria.info bzw. austriatourism.com auf fremde Inhalte verweisen, stellen diese keine Wertung der verlinkten Inhalte dar. Insbesondere übernimmt Österreich Werbung keine wie immer geartete Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität dieser Inhalte. Der Zugriff auf Informationen, die durch Hyperlinks auf austria.info bzw. austriatourism.com erreicht werden, liegt in der ausschließlichen Verantwortung des Nutzers. Alle Nutzer werden aufgefordert dazu auch die Bestimmungen zu Linking und Framing zu lesen. Für den Fall, dass Nutzer bemerken, dass ein Link auf rechtlich problematische Inhalte verweist, werden Sie gebeten, Österreich Werbung per E-Mail an [Emailadresse] über diesen Link zu informieren, so dass dieser gegebenenfalls baldmöglichst entfernt werden kann.

8. Rechtstexte

Alle anderen Rechtstexte auf austria.info bzw. austriatourism.com, auf die in diesen Nutzungsbedingungen verwiesen wird, sind integraler Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen und unterliegen den in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Bestimmungen immer dann, wenn sie nicht speziellere Regelungen enthalten. Speziellere Regelungen können beispielsweise im Fall von kostenpflichtigen Inhalten hinsichtlich der Nutzungsrechte bestehen.

9. Gerichtsstand/Erfüllungsort/Anwendbares Recht

Ist der Nutzer Unternehmer, so ist das für den ersten Bezirk in Wien sachlich zuständige Gericht für sämtliche Streitigkeiten ausschließlich zuständig. Ist der Nutzer Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so gilt dies nur, wenn er in dessen Sprengel seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder seinen Ort der Beschäftigung hat. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist der Sitz von Österreich Werbung. Es gilt ausschließlich das materielle Recht Österreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und nationalen Kollisionsrechts.

10. Salvatorische Klausel/Sonstiges

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Nutzungsbedingungen berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen; diesfalls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von Österreich Werbung am nächsten kommen. Soweit Schriftlichkeit verlangt wird, genügt auch die Übermittlung per Fax oder per E-Mail diesem Erfordernis.